1. Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme des über die Internetseite www.notendownload.com präsentierten Download-Dienst (im folgenden notendownload) der Musik Rosenberger OHG.

2. Leistungsumfang
Notendownload stellt dem Kunden Musiknoten zur Verfügung. Musiknoten, die über die Internetseite www.notendownload.com präsentiert werden, können mittels eines Plug-In von Sibelius Scorch (siehe 2.2.direkt online über den Webbrowser angesehen, abgespielt, und auf dem Drucker des Kunden ausgedruckt werden.

2.1. Anmeldung
2.1.1. Anmeldung zur Nutzung von notendownload
Voraussetzung für die Nutzung ist die Anmeldung bei notendownload. Die kostenlose Anmeldung erfolgt online über einen Link auf www.notendownload.com. Das Passwort und das Login werden dem Kunden unmittelbar nach erfolgreicher Anmeldung per E-Mail zugesandt.
2.1.2. Kostenfreier Service nach der Anmeldung
Mit dem Erhalt des Passwortes und des Login zu notendownload erhält der Kunde die Möglichkeit, kostenlos angebotene Musiknoten per Download auf seinem Drucker auszugeben.
2.1.3 Kostenpflichtiger Service nach der Anmeldung
Mit dem Erhalt des Passwortes und des Login zu notendownload erhält der Kunde weiterhin die Möglichkeit, gegen Entgelt angebotene Musiknoten auszuwählen, diese vorab anzuhören und einzusehen, gegebenenfalls zu transponieren oder deren Instrumentation zu ändern (falls eingestellt), und auf seinem Drucker auszudrucken. Die Bezahlung erfolgt mittels elektronischem Lastschriftverfahren (ELV).

2.2. Software
Eine weitere Voraussetzung für die Nutzung von notendownload ist Installation des Sibelius Scorch Plug-In auf dem PC des Kunden. Die Musikrosenberger OHG stellt das Plug-In des Kunden über die Internetseite www.notendownload.com dem Kunden kostenlos zum Download über einen Link bereit.

2.3. Probehören
Notendownload ermöglicht dem Kunden, alle Musiknoten anzuhören, und beim Abspielen visuell mitzuverfolgen. Die Abspieldauer und der Umfang der Noteneinsicht kann von Fall zu Fall variieren.

2.4. Erwerb von Musiknoten
Der Vertrag kommt zustande durch das Angebot des Kunden und die Bereitstellung der Leistung seitens der Musik Rosenberger OHG, nachdem sich der Kunde ein Produkt ausgewählt hat. In der Bereitstellung der Leistung liegt die Annahmeerklärung der Musik Rosenberger OHG. Die Musik Rosenberger OHG behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigem Grund abzulehnen.
Hat sich der Kunde für einen Musiktitel entschieden, kann er diesen in den Warenkorb legen. Dem Kunden steht grundsätzlich vor Bezahlen des Entgeltes das Recht zu, einen Testdruck durchzuführen. Bei mehrseitigen Musiknoten ist es üblicherweise gestattet, die erste Seite des Titels auszudrucken. Besteht der Musiktitel nur aus einer Seite, können auf notendownload verfügbare kostenlose Musiknoten zum Testdruck verwendet werden.
Der Erwerb des Musiktitels erfolgt durch Bezahlen im Warenkorb-Menü.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich über ein Abfrageformular für automatischen Einzug des zu bezahlenden Betrages. Eine Gutschrift etwaiger nicht genutzter Beträge erfolgt bei Nachweis des erfolglosen Druck-Vorgangs. Im Falle eines unvollständigen oder abgebrochenen Druck-Vorgangs hat der Kunde die Möglichkeit zum Neubezug des entsprechenden Titels ohne weitere Kosten.
Mit dem Ausdrucken der Noten auf dem Drucker des Kunden, werden keine Urheber-, Leistungsschutz-, oder sonstige gewerbliche Schutzrechte übertragen. Dies bezieht sich insbesondere auf Marken-, Namensrechte, Fotos, etc. Jegliche anderweitige Nutzung wie z.B. Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Vermietung, Weiterlizenzierung, physisch wie nicht-physisch insbesondere die Verfügbarmachung der Musiknoten im Internet und anderen elektronischen Netzwerken, oder Datenbanken, sowie die gewerbliche Nutzung der Musiknoten ist unzulässig.
Die Musik Rosenberge OHG behält sich vor, die ausgedruckten Noten mit den Daten des Kunden in der Fußzeile zu versehen, um im Falle einer Verletzungshandlung exakt die Herkunft eines aufgefundenen Titels bestimmen zu können.

2.5. Widerrufsrecht
Da es sich bei den vorliegenden Verträgen um Download-Verträge handelt, besteht wegen § 312 Abs. 4, Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht des Kunden, weil die Musiknoten wegen der Möglichkeit der Weiterbenutzung nicht rückstandslos zurückgegeben werden können.
Weiterhin hat der Kunde ausreichend Gelegenheit die Musiknoten online auf seinen persönlichen Nutzen und Gefallen zu testen, sodass ein Grund wegen Nichtgefallen auszuschließen ist. Im Übrigen gelten dieselben Richtlinien für den Verkauf von Druckmusikwerken.

2.6. Beanstandungen
Beanstandungen des Kunden sind an die unter Impressum oder Kontakt genannte Adresse oder Telefonnummer zu richten.

3. Pflichten des Kunden
3.1. Sämtliche Zahlungsmodalitäten sind unter 2.4 definiert und seitens der Kunden einzuhalten. Die vereinbarten Preise sind fristgerecht zu zahlen.
3.2. Das persönliche Passwort und das Login zu notendownload sind geheim zu halten und unverzüglich vom Kunden zu ändern, wenn der Kunde vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
3.3. Die Musik Rosenberger OHG behält sich vor, den Zugang des Kunden zu den bereitgestellten Leistungen zu sperren, sobald eine Vertragsverletzung des Kunden vorliegt. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht trotz Sperrung fort.

4. Nutzung durch Dritte
4.1. Der Kunde hat auch die Kosten zu zahlen, die durch von ihm zugelassene Nutzung von notendownload durch Dritte entstanden sind.
4.2. Preise, die durch unbefugte Nutzung von notendownload entstanden sind, hat der Kunde zu zahlen, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat, insbesondere wenn er die unter Punkt 4.2. genannte Pflicht schuldhaft verletzt hat.

5. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug (siehe auch 2.4)
5.1. Bei Lastschrift/Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für genügend Deckung zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, wird neben den Bankkosten eine Bearbeitungspauschale in Höhe von €15,00 in Rechnung gestellt.
5.2. Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, kann die Musik Rosenberger OHG den Zugang zu notendownload auf Kosten des Kunden sperren.
5.3. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Musik Rosenberger OHG vorbehalten.
5.4. Ein Aufrechnungsrecht mit etwaigen ihm zustehenden Forderungen steht dem Kunden nur zu, soweit diese Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten und anerkannt sind. Das Zurückbehaltungsrecht und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleiben unberührt.

6. Haftungsbeschränkung
Die Haftung für Schaden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfiguration oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.

7.Sonstige Bedingungen
7.1. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung der Musik Rosenberger OHG auf einen Dritten übertragen.
7.2. Der Kunde erteilt hiermit seine Einwilligung, dass die Musik Rosenberger OHG bei der Registrierung erhaltene Daten zum Zwecke der Kundenverwaltung speichert und nutzt. Die Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, oder für andere z.b. werbliche Zwecke genutzt.

8. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwändigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Würzburg.

10. Urheberrecht
©Copyright Musik Rosenberger OHG für notendownload.com Die Seiten des Internetshops notendownload.com sowie die darin enthaltenen Bilder und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichung, Vervielfältigung sowie Nachahmung, nur mit schriftlicher Genehmigung der Musik Rosenberger OHG statthaft.

11. Salvatorische Klausel und Schlußbestimmungen
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.
Die Musik Rosenberger OHG führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der obigen Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB durch.

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 01.01.2004